Vorsicht, Kunde! – Eine Beschwerde ist keine Kündigung

00:00:00: Heute sprechen wir mal wieder über einen Stromanbieter, der es nicht hinkriegt den Wechsel ordentlich zu vollziehen und damit ihr euch nicht langweilt.

00:00:08: Und wir uns auch nicht verallgemeinern das ein bisschen und sprechen vor allen Dingen über Vertragsrecht.

00:00:14: was sollte man generell beachten?

00:00:16: Was ist mit der Kündigung?

00:00:17: kann man sich gegen Preiserhöhungen werden usw.

00:00:23: Vorsicht kunde!

00:00:24: der Verbraucherschutz-Podcast des CT-Magazins.

00:00:27: Hier bekommt ihr spannende Informationen und coole Tipps bei Ärger mit Händlern, Herstellern oder Servicemitarbeitern.

00:00:34: Hallo!

00:00:34: Herzlich willkommen bei Vorsicht Kunde dem Verbraucherschutz- Podcast des CT Magazines.

00:00:39: Ich bin Norike Kuhlmann.

00:00:40: ich bin Redakteurin beim Computermagazin CT das diesen Podcast produziert Mit mir im Podcast.

00:00:48: wie immer meine beiden Co-Hos.

00:00:50: Das ist einmal mein Kollege Urs Mannzmann ziemlich gut aus mit Verbraucherrechte und wer hat eigentlich was bei Verträgen zu sagen.

00:01:01: Zum einen betreut er unsere Rubrik-Vorsichtskunde auch im Heft, zum anderen hat er auch in seiner Tätigkeit als Verbraucherschützer innerhalb der CT eine ziemlich tragende Rolle.

00:01:13: Hallo Urs!

00:01:16: Und mit uns, wie immer.

00:01:17: Rechtsanwalt Niklas Mühleis.

00:01:18: Niklas ist rechtsanwält für IT-Rechts.

00:01:21: Das kann man aber durchaus ausweiten hier.

00:01:23: Es ist ja zum einen geht es um Onlineverträge und das ist schon mal ziemlich gut.

00:01:27: Das ist eigentlich IT-Recht und Niklas kennt sich auch ziemlich gut inzwischen aus mit Recht in Sachen Stromanbieter und Wechsel.

00:01:35: Hallo Niklas!

00:01:37: Nur unter Protest und weil ich gezwungen wurde von dir Ulrike?

00:01:41: Aber ja mittlerweile flutscht es gut.

00:01:43: Hi Ulrike

00:01:45: Ja, heute geht es um Mark P. Mark P hat seinen Stromanbieter wechseln wollen oder hat ihn gewechselt und das hat mal wieder nicht geklappt.

00:01:54: der Wechsel ist auch für den getroffen oder wie soll ich sagen?

00:01:58: Der Strom Anbietter hat's nicht hingekriegt das ordentlich zu vollziehen.

00:02:03: Da gab es ein paar Pannen, welche das sind.

00:02:05: Das lassen wir am besten mal meinen geschätzten Kollegen Tim Rittmeier erzählen der hier immer die Fälle einspricht an denen wir unseren Podcast aufhängen.

00:02:17: Anfang September schließt Mark Peh einen Vertrag mit einem neuen Stromanbieter ab.

00:02:22: Der Anbieter bittet Mark P, pünktlich zum Start am XXIII.

00:02:26: Oktober den Zählerstand online mitzuteilen – das will Mark P pflichtgemäß erledigen!

00:02:31: Doch das Portal nimmt seine Daten weder am vereinbarten Starttag noch in den Tagen danach an.

00:02:38: Eine Zählerstandseingabe sei erst ab Lieferbeginn möglich heißt es.

00:02:42: Also meldet Mark P die Zahlen stattdessen direkt an den Netzbetreiber.

00:02:47: Anfang November bestätigt der Stromanbietter plötzlich den Auftrag in seiner App.

00:02:51: Demnach fließt der Stron nun ab dem neunzwanzigsten Oktober.

00:02:56: Zählerstände kann Mark P. aber weiterhin nicht eintragen, er bittet den Anbieter deshalb per E-Mail um Aufklärung, erhält aber nur eine automatische Antwort – auch die Telefonhotline weiß keinen Rat!

00:03:08: Anfang Dezember erlebt Mark P. die nächste böse Überraschung, der Stromanbieter schickt ihm eine Endabrechnung für den Zeitraum vom XXIII bis zum XXIII Oktober und behauptet, P. habe den Vertrag selbst gekündigt.

00:03:22: Mark P widerspricht sofort über das Kundenportal und fordert den Anbietern auf, den Vertrages wie vereinbart zu erfüllen.

00:03:29: Als einer Antwort ausbleibt, ruft er erneut die Hotline an – dort bestätigt man ihm lediglich dass der Vertrag beendet sei!

00:03:36: Den Grund dafür kennen die Mitarbeiterinnen nicht.

00:03:39: Als Mark Peh seine Netzbetreiber kontaktiert, bestätigt dieser ihm das der Anbieter ihn seit dem neunundzwanzigsten Oktober mit Strom beliefert.

00:03:47: Mit dieser Information ruft er neu beim Stromanbietern an.

00:03:50: Dort behauptet man nun, man könne den Vertrag nur für die Zukunft reaktivieren – aber nicht rückwirkend!

00:03:57: Jetzt reicht es, Mark P. Er schreibt eine deutliche E-Mail und fordert den Anbieter auf die unterbrechungsfreie Belieferung zu dem vertraglich vereinbarten Konditionen ab dem XXIII.

00:04:09: Oktober, twenty-fünfundzwanzig sicherzustellen.

00:04:12: Doch der Stromanbietter stellt sich tot – wochenlang passiert nichts!

00:04:16: Entnervt wendet sich Mark P Ende Januar an die Ziteredaktion.

00:04:20: Was war da los?

00:04:24: Also für uns ist es nichts wirklich Neues, dass das nicht so gut klappt.

00:04:29: Der Kollege Tim Gerber der diesen Fall betreut hat im Magazin, der hat gesagt wir haben in vergangen ja eine ganze Sammlung von Fällen mit peinlichen Versagen dieser Bronzschiffe eröffentlicht.

00:04:41: Das fand ich also sehr schön zugespitzt.

00:04:44: Osten nickt auch weil er das ja auch mitbetreut.

00:04:47: trotzdem Sprechen wir mal ganz kurz über diese Stromanbieter und Wechselgeschichte.

00:04:54: Aus welchen Gründen wechselt man den Strom Anbietern?

00:04:57: Ist das aktuell überhaupt ratsam?

00:04:59: Also der häufigste Grund, warum man einen Stromanbeater wechseln ist um Geld zu sparen.

00:05:04: Einfach weil es günstiger ist.

00:05:05: gibt natürlich auch noch andere gründe beispielsweise zum Stromanbieter zu wechseln, der Ökostrom verkauft oder vielleicht sogar in eigene Anlagen investiert.

00:05:15: Es gibt ja verschiedene Abstufungen wie umweltfreundlich ein Stromanbeeter ist.

00:05:19: All das sind valide Gründe für einen Wechsel.

00:05:21: Ist auch absolut problemlos möglich und empfiehlt sich auch man sollte den Stromanbetern nehmen dann besten zum persönlichen Profil passt.

00:05:29: Jetzt wäre meine Frage.

00:05:30: Aktuell sind ja die Energiepreise so ein bisschen unter Feuer, insbesondere Gas aber das wirkt sich auch immer dann mittelbar auf den Strompreis aus weil der daran gekoppelt ist und umgekehrt.

00:05:43: Wenn ich jetzt wechsle was soll ich dann beachten besonders?

00:05:47: Also ich habe zum Beispiel daran gesagt, dass mein Stromanbieter Preis Garantien gibt über einen bestimmten Zeitraum.

00:05:54: Ist das jetzt gut oder sollte ich lieber auf kurze Laufzeiten achten?

00:05:58: Also so wie die Lager am Energiemarkt im Moment ist, mit noch moderaten Preisen.

00:06:03: Aber der guten Aussicht dass es steigt, ist eine Preisgarantie jetzt zum jetzigen Zeitpunkt natürlich keine schlechte Idee das man versucht das so festzuschreiben.

00:06:12: Wir hatten ja schon mal vor ein paar Jahren die Situation dass die Energiepreise förmlich explodiert sind.

00:06:18: da war's ne Zeit lang tatsächlich so dass man nicht wechseln konnte weil Ganz viele Stromanbieter entweder Mondpreise genommen haben oder gar keine neue Kunden mehr angenommen haben, weil sie gar nicht wussten wie Sie ihre bestehenden Kunden überhaupt noch versorgen sollen.

00:06:32: Also achte ruhig auf eine Preisgarantie im Augenblick!

00:06:36: Weil so wie es auch überall in den Zeitungen steht könnte der Preis in den nächsten Monaten um bis zu zwanzig Prozent steigen was natürlich fatal ist.

00:06:46: Jetzt kriegen gerade alle Erinnerungen, man solle seinen Zählerstand melden.

00:06:52: Also ich habe für uns eine gekriegt, meine Mutter hat eine gekrifft, Niklas nickt auch... Was passiert eigentlich wenn ich meinen Zählerstand nicht melde?

00:07:00: Das ist ganz simpel und wird geschätzt!

00:07:02: Die gehen hin und schätzen und die schätzen gerne großzügig.

00:07:05: das kann sein dass man dann plötzlich erhebliche Nachzahlung kriegt aber es ist auch nicht schlimm.

00:07:11: Man kann in der Regel solche Zählerstände jederzeit melden, man kann zum Beispiel wenn man viel Strom verbraucht hat und dann kommt eine Preiserhöhung.

00:07:19: In den laufenden Vertrag rein ist es keine schlechte Idee mal den Zwischenstellerstand zu melden dass das nicht anteilig berechnet wird sondern nach dem tatsächlichen Zälerstand.

00:07:29: was passieren kann ist dass die irgendwann mal jemanden los schicken und meinen zähler ablesen.

00:07:34: man sollte den Zählerstand tatsächlich melden.

00:07:37: Es ist besser das zu machen, weil sonst wird die Rechnung einfach ungenau und es muss nicht zu meinem Vorteil

00:07:43: sein.".

00:07:43: Und wenn die Abschläge so hoch sind, ist das erst recht nicht zu meinen Vorteilen?

00:07:47: Dann gehe ich ja in Vorleistungen, dann zahle ich

00:07:49: jetzt noch mehr wieder zurück... Genau!

00:07:50: Dann zahl ich,

00:07:51: krieg ich irgendwann mal wieder zurück, aber in der Zeit habe ich das Geld halt nicht und muss womöglich dafür zum Beispiel Dispo-Zinsen zahlen.

00:07:59: Wir haben hier häufiger schon gesprochen von der Heiligen Dreifaltigkeit Niklas Nekt.

00:08:04: Wer ist denn dafür was zuständig?

00:08:06: Also die heilige Dreifaltigkeit ganz kurz, das ist der Anbieter.

00:08:11: Das ist derjenige, der mich mit dem Strom versorgt.

00:08:13: Dann gibt es noch den Mesh-Stain Betreiber, der ist für die Messung und Erfassung des Stroms zuständig.

00:08:17: Der installiert zum Beispiel auch den Stromzähler bei mir.

00:08:20: Und dann gibt es natürlich noch den Netzbetreiber.

00:08:23: Diese heilige Dreieffaltigkeit kann sehr, sehr häufig auch in Personalunion bei einer einzigen Stelle stattfinden.

00:08:31: Mein Lieblingsbeispiel sind hier Hano Farana in der City das ist ja so.

00:08:35: der kommunale Stromlieferant den gehört das Netz also der Netzbetreiber.

00:08:40: die liefern aber auch selber Strom und sehr sehr häufig ist der Netz Betreiber auch der Messstellenbetreber muss aber nicht so sein.

00:08:52: Und grundsätzlich ist es so, wir sind jetzt hier auch bei einer rechtlich interessanten Norm angekommen oder rechtlich relativ interessant.

00:09:02: Das ist der F-A-ENWG, der den Stromanbieter dazu berechtigt die Abrechnung aufgrund einer Schätzung vorzunehmen.

00:09:11: Wir heißen, diese Schätzung macht jetzt erstmal der Netzbetreiber.

00:09:15: Jetzt komme ich schon selber durcheinander mit der Dreifeiligkeit.

00:09:18: Macht der Stromanbieter?

00:09:20: Weil er ist ja auch für die Abbrechen zuständig.

00:09:23: Der kann aber zu dieser Schätzung dem Messstellenbetreibauer unterstützend

00:09:27: hinzuziehen

00:09:28: wird das aber wahrscheinlich in der Regel nicht machen müssen weil zur Schätzon des Stromverbrauchs wird dann einfach der vorherige Verbrauchszeitraum genutzt.

00:09:36: ansonsten ist es der ganz dicke Daumen und wie Urs schon gesagt hat sehr, sehr großzügig.

00:09:44: Dann kommen wir mal zum Vertrags...

00:09:47: Ich hab noch einen Grundversorger.

00:09:49: Oh, der Grundversorger!

00:09:51: Das

00:09:51: Sonderfall des Stromlieferanten nämlich dann wenn ich irgendwo einziehe und gar nix mache die klemmen mir den Strom nicht ab sondern die lassen dem weiterlaufen und dann werde ich quasi vertraglich zwangsverpflichtet.

00:10:02: zum Grundversorge.

00:10:03: das ist häufig der örtliche Energieversager aber eben auch nicht immer der dann quasi dafür zuständig ist mich abzurechnen.

00:10:11: Die kriegen dann irgendwie raus, wer da wohnt und wenn sie einen Hinschicken des Klingelschilds abliest oder beim Einwohner-Meldermachfragen.

00:10:18: Und schicken mir dann die Rechnung über den zugeordneten Zähler geschätzt oder abgelesen wie auch

00:10:23: immer.".

00:10:24: Okay, und da ist der Tarif üblicherweise etwas teurer bei dem Grundversorger?

00:10:29: Genau so ist es.

00:10:30: Das ist nicht der künstigste Tarif, um es mal ganz vorsichtig zu sagen.

00:10:34: Also das ist nicht überteuer, das ist kein Bucher aber auch kein günstiger Tarif.

00:10:38: Es ist vom Grundgebühren und vom Strompreis hier eher obere Preiskategorie.

00:10:44: Das ist meistens der größte Fisch im Teich von den Energieversorgern, von den Lokalen.

00:10:49: Tatsächlich

00:10:49: ist das auch gesetzlich so festgelegt, dass es der größten Fisch und Teich, da kann man es unjuristisch formulieren mit der größsten Kundenbasis damit... Warum muss es gesetzlich geregelt werden?

00:11:01: Es ist wahrscheinlich nicht der Attraktivstitsch.

00:11:03: Wobei es mich mal aus dem Innenleben von so einem Stromversorger auch interessieren würde, sagen die Jehovi sind auch Grundversorge.

00:11:09: oder sagen sie oh nee wir sind auch grundversorgen weil genau wie Urs gesagt hat du versorgst die haushaltet die nicht anmelden.

00:11:15: Du musst einen Zweifelsfall irgendjemanden hinschicken das in Erfahrung bringt Und die Haushalte, die nicht anmelden machen es jetzt auch nicht immer aus juxten Dollerei.

00:11:24: Weil viele bekommen teilweise gar keine Stromtarife mehr oder keine Stromverträge mehr angeboten aufgrund von negativen Schuferscores und Ähnlichem.

00:11:32: Das heißt man hat damit eine wirtschaftlich schwachen Grundschaft zu tun bei denen auch teilweise die Zahlung komplett ausbleiben und dann wird irgendwann mal der Strom ganz abgedreht.

00:11:43: Hatt ich in meiner ersten eigenen Wohnung das war so... relativ heruntergekommenes Haus in Lindenort und da hatte ich tatsächlich mehrere Nachbarn, die denen irgendwann der Strom abgestellt wurde.

00:11:56: Und die haben dann im Winter immer ihren Joghurt auf die Fensterbank gepackt.

00:12:03: Blöd, aber es dauert ja auch eine ganze Weile glaube ich bis der Strom abgeschaltet wird weil wir haben eigentlich einen Grundrecht sozusagen auf.

00:12:11: Es soll keine Stromarmut oder keine Energiearmut geben.

00:12:14: das ist tatsächlich jetzt schon mehrfach gesetzlich festgezürzt worden und gerichtlich bestätigt.

00:12:18: Aber du kannst eben auch ein Energieanbieter oder einen Grundversorger nicht dazu zwingen, dass er kostenfrei da steht.

00:12:25: Da stehen dann sozusagen andere Interessen dann auch dagegen, das er ewig langer Haushalte kostenfrei versorgt wenn die sozusagen gar nichts hinbekommen.

00:12:32: normalerweise übernimmt ja auch... Das Amt irgendwann die Rechnung, wenn man einkommenslos ist, aber wenn man sich wirklich um Garnisch kimmert, dann funktioniert es eben auch nicht und dann übernibt auch nicht das Amt einfach mal so und dann wird der Stromanschlussverselig ganz abgehoben

00:12:50: immer ganz kleinen schwenken.

00:12:51: doch noch mal zurück zu markt p weil es geht jetzt hier auch um vertragsrecht.

00:12:56: der hat ja einen vertrag mit seinem neuen stromanbieter beschlossen dachte er.

00:13:00: jedenfalls hat er wohl auch.

00:13:02: Und dann, weil er konnte seinen Zählerstand nicht melden.

00:13:06: Das hätte er aber gerne gemacht, also sein Anfangszähler-Stand hat er sich an den Messstellenbetreiber gewandt und an denen das geschickt.

00:13:14: Dann ging es ein bisschen hin und her und jedenfalls hat auf einmal der Stromversorger gesagt, sein Vertrag sei gekündigt oder er habe seinen Vertrag gekündig.

00:13:23: Da stellte sich für mich die Frage brauche eine Kündigung?

00:13:28: Eine spezielle Form ... Der Stromanbieter hatte da ja offensichtlich fast missverstanden.

00:13:33: Niklas, gibt es so Kündigung?

00:13:35: Muss das in bestimmte Formen waren oder ist das Ganze gar

00:13:41: nicht?

00:13:41: Ja also ... Die Kündigung von dem Stromvertrag muss keine bestimmte Form waren.

00:13:45: Wir sind hier in, haben wir die Formfreiheit.

00:13:48: sozusagen so nennt man das immer.

00:13:50: wenn ich das auf jeder alldenkliche Art und Weise machen kann also mündlich schriftlich e-mail gejodelt Rauchzeichen was immer wahrnehmbar ist und also Form erst mal nicht vorgeschrieben.

00:14:04: Die Kündigung ist gesetzlich rechtlich gesehen eine sogenannte Willenserklärung, also die Erklärung meines Willens mit Rechtsbindungswillen oder in dem Fall auch Rechtslöse-Willen.

00:14:15: Wenn man kündigen möchte und da gibt es den Hundertdreisig BGB für nicht eindeutige Willenserklarungen bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zur Erforschung und nicht an den buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.

00:14:28: So das sagt jetzt... Da haben wir schon mal gesprochen!

00:14:33: Das ist der Klassiker.

00:14:34: Wenn ich sage nein, ich möchte jetzt meinen Vertrag anfechten aber das richtige Gestaltungsrecht ist die Kündigung dann kann ich nicht sagen naja Anfechtungsgründe liegen nicht vor sondern es ist der wirkliche Wille zu erforschen.

00:14:47: jemand möchte sich von seinem Vertrag lösen.

00:14:51: Kann man das so zumieren?

00:14:53: Man darf sich nicht blöd stellen

00:14:55: als Anbieter

00:14:56: Als Anbieter?

00:14:57: Ja, als Anbielter.

00:15:00: Man darf sich nicht blöder stellen, als man eigentlich ist.

00:15:03: Es gibt auch Fälle... Da ist es auch komplett uneindeutig.

00:15:07: Da schreiben die Leute ich habe hier die Schnauze voll von eurem Laden.

00:15:10: der Vertrag ist zu Ende Und dann einen Satz später geht es weiter.

00:15:16: und übrigens für die Vertragsverlängerung hoffe ich, dass sie mir mit den Konditionen entgegen kommen.

00:15:23: Also da sind zwei völlig gegensätzliche Dinge.

00:15:25: Da wird gesagt nicht kündige.

00:15:26: auf der anderen Seite sagt der Vertrag verlängert sich ja kommt wir jetzt konditioner entgegend ist nicht jetzt eindeutig.

00:15:31: was die Leute wollen passiert häufiger als man denkt.

00:15:34: so heißen Ich komme auch mit der Auslegung nach hundertdreien drei BGB komme ich mal an die Grenzen.

00:15:38: aber Wir haben uns ja unseren lieben Verbraucher Und der hat jetzt, also ich hab mir den Fall auch gelesen und er hat aus meiner Sicht dann nichts gemacht wo irgendwie auch nur ansatzweise rausgelesen werden könnte.

00:15:51: Dieser Mensch möchte sich von diesem Vertrag lösen und kündigen im Gegenteil.

00:15:55: Er hat sicher mehrfach versucht zu registrieren, hat mehrfach angefragt wo er seinen Zählerstand hinterlegen kann hatte angerufen usw.

00:16:04: Sofort und irgendwas ist bei denen in Systemen falsch angeklickt oder falsch angesprungen.

00:16:12: Ich kann gar nicht wiedergeben, was da sozusagen falsch gelaufen sein muss oder meine Spekulationen sind einfach zu wild und nicht zielführend.

00:16:21: Aber es wurde halt nichts geäußert, womit klar gewesen sein könnte auch bei noch so weiter Auslegung.

00:16:26: dieser Mensch hat keinen Lust auf den Vertrag Punkt.

00:16:30: Und in dem Fall ist das auch einfach nicht statthaft zu sagen Sie haben ja die Königin erklärt weil sie wurden nicht erklärt.

00:16:36: Okay also in dem fall ist es für dich rechtlich klar.

00:16:39: darf das sagen, dass er nicht gekündigt hat.

00:16:43: Sondern im Gegenteil immer darauf gepocht hat.

00:16:45: jetzt erfüllt mal euer Vertrag.

00:16:46: ich will hier mit Stromwürdigfahrt werden zu den abgeschlossenen Konditionen.

00:16:50: Das war also so weit okay.

00:16:51: Mark Pehr hat alles richtig gemacht der Stromanbieter nicht ganz.

00:16:55: für mich stellte sich dann auch weiter die Frage Jetzt kommt eine Preiserhöhung.

00:17:00: Der Stromanmieter sagt mmh der Strom ist ja energie ist ja teuer geworden.

00:17:03: wisst ihr alle?

00:17:04: Ich erhöhe jetzt mal die preise um zehn prozent.

00:17:07: Dann sage ich als Kundin, Moment mal.

00:17:11: Ihr habt mir versprochen zum Beispiel der Preis ist stabil?

00:17:14: Wir haben eine Preisgarantie.

00:17:15: jetzt könnt ihr nicht auf einmal ankommen.

00:17:17: Kann das ein Stromanbieter oder einen sonstwie Anbietern?

00:17:21: in dem Moment wo ich mich gegen eine Preiserhöhung wäre kann er das als Kündigung deuten im Sinne dieses Paragrafen?

00:17:28: Also kann ich jetzt natürlich direkt beantworten.

00:17:30: aber jetzt nach den vorhergesagten Erläuterungen des Paragraphs was denkst du denn Ulrike?

00:17:36: Ja, ich hoffe nicht.

00:17:37: Vielleicht kommt ein bisschen drauf an die Formulierung...

00:17:40: Nicht was du hoffst!

00:17:41: Du sagst konkret Hallo diese Preiserhöhung ist nicht stadthaft Wir haben eine Preis-Stabilitätsklausel.

00:17:47: Was denkst du?

00:17:47: Wenn das so da drin steht in meinem Beschwerdeschreiben dann eher nicht Dann nicht.

00:17:52: Aber wenn ich jetzt sage ihr sauwollt ihr wollt ihr einfach die Preisehöhungen Ich glaube es hat das war nicht so abgemacht.

00:17:58: Kann er das als Kündigung deuten?

00:18:00: Nein, natürlich nicht.

00:18:01: Also

00:18:02: es muss irgendwie drin stehen und ich habe die Nase voll von euch.

00:18:05: Es muss irgendwo eine Kündigung ist ja der Wille oder die Erklärung sich vom Vertrag zu lösen, den ich weiter fortzuführen.

00:18:16: Und ich kann mich über Preise beschweren, ich kann dich über den Service beschwerden... demnächst wird mir das alles reichen oder ich gucke mich jetzt nach was anderem um.

00:18:25: Das ist aber nicht die Erklärung.

00:18:28: oder da es alles nicht der Wille vorherzusehen, dass man sich sofort mit Rechtswirkungen von dem Vertrag lösen möchte!

00:18:37: Ich nutze hier im Grunde genommen nur meine Möglichkeiten Rechte auszuüben innerhalb einer vertraglichen Beziehung.

00:18:45: In der Vertragsbeziehung kann man auch immer Verhandlungen machen, ne?

00:18:51: Der Anbieter sagt mir es wird teurer.

00:18:52: Ich sage wie wir das mit ist, wird billiger.

00:18:54: Das nennt man verhandeln und sich noch vertrag löst.

00:18:58: So insofern dürfen jetzt den hundertdreien.

00:19:02: dreißig bgb darf man jetzt auch nicht überdehnen.

00:19:04: Man kann jetzt nicht alles reinlesen was irgendwie gerade zu pass kommt.

00:19:08: Okay super!

00:19:09: Ja das ist ja schon mal gut.

00:19:10: also ich darf mich ruhig wehren ohne dass die Gefahr laufe.

00:19:14: Der sagt ja, die will dann nicht mehr bei uns bleiben.

00:19:16: Dann kündigen wir!

00:19:17: Also schwierig wird es natürlich, wenn geschrieben wird... Wenn diese Kündigung durchgeht, dann bin ich längstens euer Kunde gewesen.

00:19:24: Da kommen wir schon in so ein schwieriges Fahrwasserein.

00:19:31: Aber natürlich ist auch immer der ganz konkrete Wille sich jetzt zum nächsten möglichen Zeitpunkt aus dem Vertrag zu lösen.

00:19:38: und das ist so schwierig.

00:19:41: Und ich sag mal so, die Anbieter haben mir in der Regel auch gar keinen Interesse immer in jeder Mäckerei von einem Kunden eine Kündigung zu sehen.

00:19:48: Ganz im Gegenteil, die machen ja die Auslegung immer so dicht und so eng wie möglich... ...und das Wort Kündigungen ist nicht drin vorgekommen also hat er nicht gekündigt.

00:19:56: Das ist ja eher, wie es umgekehrt gemacht wird.

00:20:01: Ja, also hier in dem Fall von Markt P wurde es offensichtlich anders geworden?

00:20:06: Ja,

00:20:06: das ist ein Fall von besonderer Doofheit!

00:20:11: Wobei die es ja nicht auf diesen Paragrafen bezogen haben.

00:20:14: Sondern da steckt ja noch was anderes hinter, da kommen wir gleich noch zu.

00:20:20: Kann ein Anbieter von sich aus die Stromlieferung beziehungsweise einen Vertrag wenn das jetzt vorallgemein an außerordentlich kündigen und wenn ja unter welchen Bedingungen?

00:20:30: Also ich hab'n Vertrag abgeschlossen der läuft ich sag mal über zwei Jahre.

00:20:34: Jetzt fällt dem Anbiter ein naja ich habe eigentlich keinen Bock mehr auf die und ich kündige.

00:20:39: Also welche Bedingungen gibt es, dass sich also das die Gegenseite sozusagen sagt nö ist vorbei.

00:20:44: Ja also da hat sich auch der bgh mal mit beschäftigt.

00:20:49: Das sind erhebliche Zahlungsrückstände.

00:20:51: klar als ich zahle einfach nicht.

00:20:53: dann darf man kündigen.

00:20:56: andere Vertragsverstöße also beispielsweise Servicepersonal ist zum gekommen.

00:21:01: Ich musste den da irgendwie Zutritt

00:21:04: zu

00:21:04: meiner Wohnung geben, damit die beispielsweise zählerstand ablesen und ich greif das Personal an.

00:21:10: Ja also das gibt's alles.

00:21:12: ich muss ja nicht immer alles dulden es gibt ja diese gegenseitigen rücksichtnahmepflichten sitzen.

00:21:17: hat der bgh sich mal mit einem fall von stromdiebstahl beschäftigt also wo anscheinend irgendjemand ganz findig war und irgendwie versucht hat den strom abzugreifen bevor er sozusagen durch den zähla gegangen ist?

00:21:30: Der klassische Stromtiefstahl ist auch eine Straftat.

00:21:34: Da kann man dann auch den Vertrag kündigen, da gibt es noch die außerordentliche Kündigung aus wichtigen Gründen.

00:21:40: Das sind eigentlich so diese Dinge, die darunter fallen.

00:21:44: Also man muss schon als Kunde wirklich was falsch gemacht haben vor der Vertragspartner kündigend können?

00:21:50: Richtig!

00:21:51: Was falsch

00:21:52: gemacht hat.

00:21:52: Ich merke jetzt, das sind hier keine Normfälle.

00:21:57: Das ist schon richtig wild und ich muss ja auch sagen, solange es nicht handgreiflich wird sind hier auch diese ganzen Unternehmen extrem geduldig.

00:22:05: Also was ich teilweise auch mal auf dem Tisch liegen habe wo Leute Kundenservice Mitarbeiter aufs Geröbste durchbeleidigt haben und der Vertrag wurde dann einfach fortgeführt da hätte ich auch mal als Unternehmen gesagt wisst ihr was wäre so mit unseren Mitarbeitenden umspringt?

00:22:19: Der kann nicht unser Kunde sein.

00:22:21: also am Ende des Tages bringt es nichts da irgendwelcher abends Servicemitarbeiter durch zu beleiden

00:22:27: Allerdings nicht.

00:22:28: Man kann ja so einen kleinen Trick anbenden, wenn man sich sehr ärgert und erst mal seinen ganzen Ärger aufschreiben, aber das nicht abschicken, sondern wenn man es sich von der Seele geschrieben hat dann löscht man's wieder unterm Sonntag.

00:22:39: Gibt es irgendwas bei Vertragsabschlüssen worauf ich generell achten sollte?

00:22:46: Keine Ahnung drei wesentliche Punkte oder so?

00:22:50: Ganz allgemein nur noch für Strom!

00:22:54: Erstmal, du bist egal.

00:22:56: Also was du meinst vielleicht?

00:22:57: Ja

00:22:57: okay also natürlich ich wurde neulich auch mal gefragt die sind da alle

00:23:01: Verträge dir

00:23:02: vorgelegt werden?

00:23:03: ja naja ich lese jetzt natürlich auch nicht siebzehnseitige Nutzungsbedingungen aber wenn ich jetzt so irgendwie nee tatsächlich nicht.

00:23:09: Aber ich checke immer die essenzialer Negoti also die wichtigsten Bestandteile eines Vertrages.

00:23:16: Was wird mir genau angeboten oder was wird mehr verkauft angebotten was ist die Dienstleistung

00:23:23: Auch

00:23:23: einschließlich bei zum Beispiel Rechtsschutzversicherung ganz, ganz wichtig.

00:23:27: Da fallen immer die meisten Leute ein.

00:23:29: Was ist denn Essens effektiv auch nicht drin enthalten?

00:23:32: Bei ganz kleiner Exkurs ich schließe eine Rechtsschurzversicherung ab und da ist aber eine ewig lange Liste von Dingen, die da rechtsgebieten der alle drinnen enthalten sind.

00:23:42: Aber es ist nie so gut wie nie Vertragsrecht enthalten das Verkehrsrecht Arbeitsrecht und was weiß ich, Telekommunikation.

00:23:54: Lirum la rum alles Mögliche ist drin.

00:23:56: aber wenn ich tatsächlich Ärger habe wegen solcher Verträge, Fitnessstudio oder da greift dann die Rechtsschutzversicherung immer nicht beheißen.

00:24:05: auch mal sich überlegen dass das sind jetzt bestimmte Leistungen ganz genau beschrieben?

00:24:10: Was fällt denn alles nicht darunter?

00:24:12: Oder was ist auch explizit ausgeklammert?

00:24:16: Wie sind die Preise, wie ist die Preisstruktur?

00:24:18: Gibt es zum Beispiel in den ersten sechs Monaten kostet so viel und danach kostet's soviel.

00:24:24: Gibt das die Möglichkeiten, Preise auch im laufenden Vertragsverhältnis zu ändern?

00:24:28: Die sind relativ häufig jetzt in so Laufzeitverträgen drin.

00:24:32: Die Preiseinderungsklauseln sind regelmäßig auch unzulässig oder unzulesch ausgestaltet wird aber trotzdem erst mal reingepackt.

00:24:42: Genau!

00:24:42: Dann gucke ich mir immer an, wie lange läuft so ein Laufzeitvertrag?

00:24:46: Wie sind die Kündigungsfristen.

00:24:48: Und wenn automatisch verlängert wird und wie viel wird verlängerd, das monatliche Verlängerung ist eine jährliche Verlägerung.

00:24:54: Insbesondere bei dem berühmten Fitnessstudio-Vertrag den nicht am ersten oder am zweiten Ersten abschließen ist es immer ganz wichtig.

00:25:01: Das ist ja die Sponsormitgliedschaft im Fitnessstudium.

00:25:04: Und dann natürlich alles was irgendwie Sonderkündigungenrechte beschreibt Haftungsbeschränkung meines Anbieters.

00:25:12: Das kann, je nachdem was für eine Art von Vertrag ist.

00:25:14: Kann das schon noch sehr relevant werden?

00:25:16: Weil solchen Strom- und Telekommunikationsverträgen... Also da gibt es nicht allzu viele Haftungszenarien die du jetzt dann auch wirklich wirksam ausschließen könntest.

00:25:26: Und was auch mal ein Riesenpunkt ist, die Mitwirkungspflichten, die ich als Kunde habe.

00:25:30: Wenn ich Verträge für Mandanten gestalte, dann sag' ich auch immer Wir müssen auf die Mitwirkungsschlichten gucken.

00:25:36: Was müssen denn Ihre Kunden für Sie machen damit sie ihre Leistung vernünftig erbringen können?

00:25:41: So, ne?

00:25:41: Und da können vielleicht auch mal Sachen drin sein wo ich mir denke ja nie.

00:25:44: Also das sehe ich jetzt ehrlich gesagt nicht so dass ich dreihundertfünfsechzig Tage im Jahr Zutritt zu meinen Räumlichkeiten gewähren muss bei dem Strom.

00:25:53: Ich überspitze es jetzt mal.

00:25:54: Aber das sind auch immer so Sachen.

00:25:57: Okay super!

00:25:58: Ich habe noch einen ganz wichtigen Punkt Vorkasse.

00:26:02: Es gibt einige Ambeder die tatsächlich Vorkassen nehmen.

00:26:06: Damit sollte man vorsichtig sein, wenn man zu sehr in Vorleistung tritt.

00:26:09: Weil wir hatten tatsächlich einen Energiemarkt vor etlichen Jahren schon den Fall das Ampeter die Vorkasse genommen hat, wo Kunden in Vorleistungen getreten sind dann Konkurs angemeldet haben.

00:26:20: Da haben ganz viele Leute Geld verloren.

00:26:23: Wenn ich in Vorkassen trete ist es mein Risiko.

00:26:26: Das gilt nicht nur für ein EnergiemARKT Es gilt auch zum Beispiel im Küchenstudio.

00:26:30: Wenn ich da eine Küche oder wenn ich da Zehntausend Euro anzahle und die machen die melden Konkurs an, dann ist meine Anzahlung mit großer Wahrscheinlichkeit weg und ich kriege weder eine Küche dafür noch das Geld zurück.

00:26:43: Wenn sie tatsächlich Insolvenz sind.

00:26:45: Und es kann auch im Energiemarkt passieren.

00:26:46: also man sollte nicht zu sehr in Vorleistungen treten.

00:26:50: jedes in Vorleistungen dreht immer das inherente Risiko dass das Geld nachher weg ist.

00:26:57: Na gut wie üblich ist sowas beim Strommarkt?

00:27:00: Dass die Vorkasse machen oder Vertragsabschlüsse nicht ordentlich laufen und wie man gekündigt wird.

00:27:09: Also Ärger gibt im Strommarkt genug?

00:27:12: Ich kann jetzt nicht sagen, wie üblich diese Vorkasseverträge sind.

00:27:16: Die werden natürlich gerne bei diesen Energievergleichspartalen nach vorne sortiert weil die darüber dann sehr günstige Preise anbieten können.

00:27:24: Weil die etwas anders rechnen als Energieanbieter, die nachgelagert das Geld kriegen.

00:27:31: Es sind nicht die meisten Anbieter, es sind eher weniger Anbierter.

00:27:34: Aber das sind die, die am meisten auch fallen.

00:27:37: Da ist es ja dann besonders wichtig wenn man solche Vergleichsportale anguckt, die von Niklas genannten drei oder vier Punkte zu beachten.

00:27:46: Ja also ich habe jetzt was gelernt.

00:27:50: Ich weiß nicht so drauf achten muss, danke Niklas!

00:27:53: Ich

00:27:53: würde mal den Fall von Marc P auflösend, der hatte sich ja an uns gewendet und wir haben natürlich nachgepragt bei dem Stromanbieter was eigentlich das Schief läuft.

00:28:05: Warum man Markt-P nicht ordentlich beliefern könne?

00:28:08: So ganz schnell gab es eine Reaktion des Unternehmenssprecheres und er bestätigt unsere Vermutung dass ich um ein System Fehler gehandelt habe Der Anmeldeprozess an den Netzbetreiber sei mehrfach ausgelöst worden Der habe die erste Anmeldung bestätigt und die weiteren dann wohl abgelehnt.

00:28:26: Das System haben wir diesen Vorgang als Vertragsstornierung verstanden und weiterbehandelt, das System ist super!

00:28:32: Das System hat es so verstanden.

00:28:34: also das ja eine voll die gute Ausrede mit Glas.

00:28:39: Ich verstehe die Ausreden nicht mal ehrlich gesagt

00:28:42: Die scheinbar auch nicht, denn man hat den Fall für interne Zwecke zur Qualitätsverbesserung.

00:28:48: Das ist immer sehr gut!

00:28:49: Der Fehler ist so außergewöhnlich dass wir die nur selber noch mal angucken müssen.

00:28:53: Ja

00:28:54: also fand ich komisch das System hat den Fehler gemacht.

00:28:57: Na ja offensichtlich hat die Kommunikation zwischen dem Stromanbieter und dem Messstellenbetreiber nicht funktioniert würde ich mal sagen und das kann man natürlich als systematischen Fehler sehen.

00:29:10: Das habe man inzwischen aber bereinigt und die Reaktivierung des Vertrages bereits eingeleitet.

00:29:17: Das ist also für Markt P erst mal gut gelaufen, allerdings erst nachdem wir uns eingeschaltet haben was natürlich hoch ärgerlich ist.

00:29:26: Sollte nicht so sein, aber es im Stromanbietermarkt auch nicht so ungewöhnlich.

00:29:32: Urs bevor wir jetzt hier schließen Was kann man den Zuhörern mitgeben in Sachen Vertragsrecht?

00:29:42: Ich versuch's mal, auf Stromverträge ein bisschen runterzubrechen.

00:29:47: Worauf ich achten soll wenn ich einen Stromvertrag stieße... Das erste worauf ich achten sollte ist wie immer die Laufzeit.

00:29:53: für wie lange schließe ich diesen Vertrag ab.

00:29:55: Denn davon hängt ab ob eine Preisgarantie damit verknüpft ist und wie lange dieser Preis garantiert ist.

00:30:01: im heutigen Markt sind Preis Garantien eher kürzer und haben möglicherweise auch irgendwelche aushaben.

00:30:09: Man sollte genau nachlesen, was man da vereinbart von der Preisgarantie.

00:30:13: Man soll genau prüfen, was passiert nach den ersten Monaten?

00:30:18: Es gibt solche Willkommensboni die man natürlich dann einrechnet, die dann rechterisch den Strompreis senken.

00:30:24: Ich sollte als Ehr schauen, was zahl ich real?

00:30:28: Was kostet mich eine Kilowattstunde und was bezahle ich im Monat?

00:30:32: Und sollte das separat rechnen von den ganzen Bohnen und nicht irgendwie eine Mischkalkulation machen.

00:30:37: Das machen die Ampider gerne, die mengen dann alles Mögliche da rein und sagen bei uns ist es sehr günstig.

00:30:43: Sie zahlen im ersten Jahr nur so viel Euro bei ihrem Verbrauch.

00:30:47: Interessant ist was dann im zweiten Jahr passiert?

00:30:49: Es sei denn ich habe vorher auch wieder zu wechseln.

00:30:52: also nicht von irgendwelchen Rabatten blenden lassen sondern schauen was für harte Konditionen Kilowattstundenpreis, monatliches Entgelt stehen dahinter.

00:31:03: Das ist ja ganz vergleichbar.

00:31:04: zum Telekom-Munikationsmarkt auch da ist es ja genauso, da wird man dann gesagt die ersten drei Monate bezahlen sie nichts und danach bezahlen Sie dann mehr?

00:31:13: Genau

00:31:14: null Euro Sternchen, da weiß ich genau das eben nicht Null Euros sind!

00:31:18: Und der dritte Punkt ist Es gibt inzwischen sehr viele verschiedene Tarife.

00:31:21: es gibt normale Verbrauchertarife rund um die Uhr den gleichen Preis.

00:31:25: es gibt aber auch variable Tarife.

00:31:27: Es gibt Tarife, die sich nach dem Strompreis richten – also nach dem Börsenstrompreis.

00:31:32: Da kann ich sehr viel Geld sparen wenn ich meinen Verbraucher entsprechend anpassen kann.

00:31:37: Das ist interessant für Solaranlagenbesitzer, die womöglich noch einen eigenen Stromspeicher haben und für Leute, die eine Wärmepumpe übertreiben, die ein E-Auto haben, wo man das Laden verschieben kann.

00:31:48: Da sollte man dann auch den angepassten Tarif nehmen, wo das eigene Verbrauchsverhalten, wenn man in der Lage ist da dem Verbrauch in günstige Zeiten zu schieben, die das dann auch wirtschaftlich belohnen.

00:32:00: Ja super!

00:32:02: Ich würde sagen, dann haben wir es.

00:32:05: Dann mache ich noch ein bisschen Housekeeping bevor ich das mache.

00:32:09: Wöchte ich noch auf etwas anderes hinweisen?

00:32:12: Wir haben da heise mehr Podcasts als nur diesen einen Vorsichtskunde.

00:32:17: einige werden vielleicht auch andere kennen.

00:32:19: Und was jetzt gerade kommt, es gibt eine neue Staffel des Podcasts Darknet Diaries.

00:32:26: Das ist ja die Übersetzung dieses sehr erfolgreichen True Crime Formats Und am fünften September ist die Staffel gestartet, Dark Net Diaries of Deutsch.

00:32:36: Da machen meine unsere Kolleginnen, Isabelle Grünwandt und Judith Hohmann zusammen mit Marco Pauli sprechen die Episoden ein und haben dadurch auch einen ziemlichen Einfluss darauf wie man das Ganze erlebt.

00:32:48: Also das ist sehr spannend!

00:32:49: Ich kann es euch sehr ans Herz legen.

00:32:51: Wo geht's eben?

00:32:52: Am fünfzehnten September... Das sind die Staffeln drei.

00:32:55: Staffeln eins und zwei sind aber ebenfalls sehr für uns.

00:32:59: Ihr findet die Darknet Diaries wie auch den Vorsicht Kunde Podcast bei allen Podcatchern und überall dort, wo ihr sonst Podcasts hört.

00:33:07: Den Vorsicht-Kunde-Podcast könnt ihr auch finden auf unserer Webseite ct.de/.kunde.

00:33:16: Dort könnt ihr kommentieren.

00:33:17: Freuen wir uns sehr!

00:33:18: Könnt uns Hinweise geben und auf den Podcatcher gerne einen Daumen hochlassen oder womöglich uns abonnieren?

00:33:28: Wir freuen uns, wenn ihr zwei Wochen wieder rein hört.

00:33:30: Dann gibt es eine neue Episode von Vorsichtkunde.

00:33:34: bis dahin!

00:33:35: Tschüss!